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   VGH Bayern, 19.01.2005 - 10 CS 04.2335   

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VGH Bayern, 19.01.2005 - 10 CS 04.2335 (https://dejure.org/2005,44819)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.01.2005 - 10 CS 04.2335 (https://dejure.org/2005,44819)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. Januar 2005 - 10 CS 04.2335 (https://dejure.org/2005,44819)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 30.07.2007 - 9 TG 1360/07

    Begründung des Interesses am Sofortvollzug an der Beendigung des Aufenthaltes

    Die Annahme einer offensichtlichen Rechtmäßigkeit der nachträglichen Verkürzung der Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis bzw. der voraussichtlichen Erfolglosigkeit der dagegen erhobenen Klage ist zwar ein wesentliches Element der im Rahmen der Anordnung der sofortigen Vollziehung vorzunehmenden Interessensabwägung, kann aber die Prüfung, ob überhaupt ein besonderes öffentliches Interesse an dem angeordneten Sofortvollzug besteht, nicht ersetzen (BVerfG, Beschlüsse vom 12. September 1995 - 2 BvR 1179/95 -, NVwZ 1996, 58 und vom 25. Januar 1996 - 2 BvR 2718/95 -, a.a.O.; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 5. Mai 2000 - 10 B 10645/00 -, juris; Bay. VGH, Beschluss vom 19. Januar 2005 - 10 CS 04.2335 -, juris).

    Zum anderen verfehlt eine Maßnahme nach § 7 Abs. 2 Satz 2 AufenthG auch ohne die Anordnung der sofortigen Vollziehung nicht ihren Zweck bzw. läuft nicht ins Leere, da nach § 84 Abs. 2 Satz 1 AufenthG die rechtsgestaltenden Wirkungen der nachträglichen Verkürzung der Geltungsdauer einer Aufenthaltserlaubnis unbeschadet der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs eintreten (vgl. auch Bay. VGH, Beschluss vom 19. Januar 2005 - 10 CS 04.2335 -, a.a.O.).

  • VG Saarlouis, 26.11.2008 - 2 L 1735/08

    Anordnung des Sofortvollzugs der aufenthaltsbeendenden Maßnahmen aufgrund einer

    zu alledem Hess. VGH, Beschluss vom 30.07.2007 - 9 TG 1360/07 - Bay. VGH, Beschluss vom 19.01.2005 - 10 CS 04.2335 - VG Augsburg, Beschluss vom 24.08.2007 - Au 1 S 07.952 - jeweils mit weiteren Nachweisen und dokumentiert bei juris.

    Hess. VGH, Beschluss vom 30.07.2007 - 9 TG 1360/07 -, a.a.O.; sowie Bay. VGH, Beschluss vom 19.01.2005 - 10 Cs 04.2335 -, a.a.O.

    Bay. VGH, Beschluss vom 19.01.2005 - 10 Cs 04.2335 -, a.a.O.

  • VG Augsburg, 24.08.2007 - Au 1 S 07.952

    D (A), vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), Suspensiveffekt, Sofortvollzug,

    Der pauschale Hinweis des Antragsgegners, die sofortige Vollziehung sei notwendig, damit die ausländerrechtliche Maßnahme nicht ins Leere laufe, reicht für die Begründung des Sofortvollzugs nicht aus (vgl. Hess- VGH vom 12.3.1997 Az. 13 TG 1591/96, - juris - BayVGH vom 19.1.2005 Az. 10 CS 04.2335, - juris -).
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